ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

1. GELTUNGSBEREICH

Für die Geschäftsbeziehung  zwischen  der  Tremitas GmbH, nachfolgend „Tremitas“ genannt, und dem jeweiligen Kunden, nachfolgend „Kunde“ genannt, gelten bei Bestellungen über den Onlineshop sowie bei telefonischer oder schriftlicher Bestellung (z.B. Post oder Telefax) aus- schließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, nachfolgend „AGB“ genannt, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Die AGB können vom Kunden ausgedruckt und abgespeichert werden. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden ohne schriftliche Zustimmung von Tremitas nicht Vertragsinhalt. Vertragssprache ist Deutsch.

2. ANGEBOT, VERTRAGSABSCHLUSS

Die auf den Katalog- oder Internetseiten von Tremitas abgebildeten Produkte stellen eine Aufforderung zum Angebot dar. Tremitas ist berechtigt, unter Verständigung des Kunden, Angebote (Bestellungen des Kunden) ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Ein Kaufvertrag mit Tremitas kommt erst zustande, wenn Tremitas das Angebot des Kunden bestätigt oder das bestellte Produkt an den Kunden versendet. Werden Tremitas nach Vertragsabschluss Umstände bekannt, die berechtigte Zweifel an der Zahlungsfähigkeit oder Zahlungsbereitschaft des Kunden entstehen lassen, kann Tremitas vom Vertrag zurücktreten.

Die Nutzung der von Tremitas angebotenen Produkte und Dienstleitungen setzen ein Mindestalter von 18 Jahren voraus.

3. BESONDERHEITEN BEI ONLINE-BESTELLUNG

3.1

Die im Online-Shop und auf der Website des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

3.2

Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch telefonisch, per Fax, per E-Mail oder postalisch gegenüber dem Verkäufer abgeben.

3.3

Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,

  • indem er dem Kunden eine schriftliche Auftrags-bestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
  • indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
  • indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

4. PREISE, ZAHLUNG, VERZUG

Es gelten die zum Zeitpunkt der verbindlichen Abgabe des Angebots durch den Kunden im Katalog oder den Internetseiten von Tremitas ausgewiesenen Preise (Zu allfälligen Rücksendekosten siehe Punkt 7).

Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produkt-beschreibung gesondert angegeben.

Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss – d.h. mit Bestätigung des Angebots oder Absendung des Produkts durch Tremitas – fällig.

Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungs-gebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.

Als Zahlungsarten stehen dem Kunden diverse Varianten von Vorkasse,  Sofortüberweisung oder Kreditkarten (Visa und MasterCard) zur Verfügung. Bei der Zahlungsart Vorkasse, Sofortüberweisung und Kreditkarten erfolgt die Absendung des Produktes erst nach Gutschrift des Gesamtpreises der Bestellung. Bei der Zahlungsart Rechnung ist der Gesamtpreis nach Warenübergabe zu bezahlen.

Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, so ist er zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verpflichtet. Für jedes Mahnschreiben, das nach Eintritt des Verzugs an den Kunden versandt wird, wird diesem eine Mahngebühr in Höhe von 2,50 EUR berechnet, sofern nicht im Einzelfall ein niedrigerer bzw. höherer Schaden nachgewiesen wird.

Für Überweisungen ist folgende Bankverbindung unter Angabe der Rechnungsnummer im Feld „Verwendungszweck“ zu verwenden:

Tremitas GmbH
Bank: Kärntner Sparkasse AG
IBAN: AT15 2070 6045 0042 0171
BIC: KSPKAT2KXXX

5. LIEFERUNG UND VERSANDBEDINGUNGEN

5.1

Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei Auswahl der Zahlungsarten Vorkasse, Sofortüberweisung und Kreditkarten erfolgt der Versand des Produkts erst nach vollständigem Eingang des Gesamtpreises bei Tremitas.

Bei Bestellungen werden für Sendungen die Versandkosten extra verrechnet. Diese werden im Online-Shop für Österreich, Deutschland und Liechtenstein im Warenkorb angezeigt oder auf Kundenanfrage gerne bekannt gegeben.

5.2

Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Rücktrittsrecht wirksam ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

5.3

Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Unternehmer ausgeliefert hat. Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Abweichend hiervon geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch bei Verbrauchern bereits auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Unternehmer ausgeliefert hat, wenn der Kunde den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Unternehmer mit der Ausführung beauftragt und der Verkäufer dem Kunden diese Person oder Unternehmer zuvor nicht benannt hat.

5.4

Der Verkäufer behält sich gegenüber Kunden, die Unternehmer sind, das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.

5.5

Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereitsteht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer am Sitz des Verkäufers abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.

6. EIGENTUMSVORBEHALT, AUFRECHNUNG

Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Gesamtpreises Eigentum von Tremitas. Der Kunde hat für diese Zeit für die ordnungsgemäße Erhaltung und Lagerung der Produkte auf seine Kosten zu sorgen. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind vor vollständiger Bezahlung des Gesamtpreises ausgeschlossen.

Eine Aufrechnung des Kunden ist nur möglich, wenn sein Anspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist.

7. WIDERRUFSRECHT

Das folgende Widerrufsrecht besteht nur für Verbraucher im Sinne von § 1 Abs 1 KSchG bzw. § 1 Abs 1 FAGG. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, das überwiegend weder der gewerblichen noch der selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Das Rücktrittsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen, sofern nicht das Recht des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, ein Rücktrittsrecht vorsieht.

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, die Tremitas GmbH, Schleppe Platz 5/1, 9020 Klagenfurt, Österreich, Mail: order@tremitas.at, Tel: +43 (0) 660 5510380, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist ab-senden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

8. GEWÄHRLEISTUNG, HAFTUNG

Die Gewährleistung richtet sich grundsätzlich nach den gesetzlichen Vorschriften mit Ausnahme der Haftung für Schadensersatzansprüche aufgrund nicht mangelfreier Ware. Diese Haftung ist gemäß nachfolgenden Absätzen beschränkt.

8.1

Bei vorsätzlicher und grob fahrlässiger Pflichtverletzung haftet Tremitas – gleich aus welchem Rechtsgrund – gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Im Falle leichter Fahrlässigkeit haftet Tremitas nur für Schäden aus der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht. Vertrags- wesentliche Pflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Ersatzpflicht von Tremitas auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, typischerweise eintreten-den Schaden begrenzt.

8.2

Die Haftungsbeschränkung gemäß Absatz 8.1 gilt nicht, soweit es um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie um Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz geht, oder sofern ein Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit übernommen wurde.

Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten in gleichem Umfang zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungs-gehilfen von Tremitas.

9. ANWENDBARES RECHT

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

INFORMATIONEN zu Tremitas

Firma und ladungsfähige Anschrift:

Tremitas GmbH
Schleppe-Platz 5 / 9020 Klagenfurt Österreich
Telefon: +43 (0) 660 5510380
E-Mail: office@tremitas.com
Web: www.tremitas.com

Firmenbuchnummer: FN 444660 m

Firmengericht: Landesgericht Klagenfurt

Umsatzsteueridentifikationsnummer (UID): ATU70148734

Online Streitbeilegung gem. Art 14 Abs 1 ODR-VO:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.

Geschäftsführer:
Tibor DI. Zajki-Zechmeister, BSc
Markus Tödtling

Aufsichtsbehörde: Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen

Kammer: Wirtschaftskammer Kärnten, Sparte Handel, Fachvertretung des Foto-, Optik- und Medizinproduktehandels; Sparte Mechatroniker

Gewerbeberechtigungen:
Handelsgewerbe; Herstellung und Aufbereitung sowie Vermietung von Medizinprodukten, soweit diese Tätigkeit nicht unter ein anderes reglementiertes Gewerbe fallen und Handel mit sowie Vermietung von Medizin-produkten, eingeschränkt auf den Handel mit und die Vermietung von Medizinprodukten; Mechatroniker für Medizintechnikgeräte

Gewerbsmäßige Ausübung des Patentes Nr. 515 976
Vorrichtung zum Erfassen von Tremor

Gewerbe- und berufsrechtliche Vorschriften: Gewerbeordnung, Medizinproduktegesetz, kostenlos abrufbar unter www.ris.bka.gv.at

Unternehmensgegenstand:
Entwicklung, Produktion, Verkauf von Medizinprodukten, insbesondere zur Früherkennung und Differentialdiagnose von neurodegenerativen Erkrankungen (insbes. Tremorerkrankungen) sowie der Handel mit Waren aller Art